30. April 2018
Stadtratsnachrichten: Kommunaler Richtplan Siedlung und Landschaft
Kommunaler Richtplan Siedlung und Landschaft
Das 2015 – 2016 mit der Bevölkerung erarbeitete Stadtentwicklungskonzept bildet die Grundlage für den kommunalen Richtplan Siedlung und Landschaft. Dieser ist das Pendent zum kommunalen Verkehrsplan, der im Jahr 2015 vom Gemeindeparlament festgesetzt wurde.
Der Stadtrat hat den Kommunalen Richtplan Siedlung und Landschaft genehmigt und zuhanden der öffentlichen Auflage verabschiedet.
Unterstützungsleistungen für vorläufig aufgenommene Asylsuchende
Aufgrund der kantonalen Volksabstimmung bezüglich Teilrevision des kantonalen Sozialhilfegesetzes vom 24. September 2017 können die vorläufig aufgenommenen Asylsuchenden (VA) ab dem 1. Juli 2018 nicht mehr nach dem Sozialhilfegesetz bzw. den Richtlinien der schweizerischen Konferenz der öffentlichen Sozialhilfe SKOS unterstützt werden. Die Unterstützungsleistungen sollen neu nach der kantonalen Asylfürsorgeverordnung (AfV) und der Nothilfeverordnung ausgerichtet werden.
In diesem Bereich gibt es keine detaillierten kantonalen Regelungen, weshalb der Stadtrat auf Antrag der Sozialbehörde die Unterstützungsrichtlinien der Sozialbehörde nach Asylfürsorgeverordnung und Nothilfeverordnung genehmigt hat. Zukünftig haben die Gemeinden einen deutlich höheren Anteil der Kosten zu tragen, da zum Beispiel für den Lebensunterhalt die Aufenthaltsgemeinde nicht erst nach zehn Jahren, sondern bereits nach sieben Jahren zuständig ist. Aus diesem Grund hat der Stadtrat einen Zusatzkredit von Fr. 126'500.00 für das Jahr 2018 bewilligt.
In den Stadtratsbeschlüssen finden Sie weitere Informationen.
Geschwindigkeitskontrollen
Die Stadtpolizei Schlieren hat die folgenden Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt:
Das 2015 – 2016 mit der Bevölkerung erarbeitete Stadtentwicklungskonzept bildet die Grundlage für den kommunalen Richtplan Siedlung und Landschaft. Dieser ist das Pendent zum kommunalen Verkehrsplan, der im Jahr 2015 vom Gemeindeparlament festgesetzt wurde.
Der Stadtrat hat den Kommunalen Richtplan Siedlung und Landschaft genehmigt und zuhanden der öffentlichen Auflage verabschiedet.
Unterstützungsleistungen für vorläufig aufgenommene Asylsuchende
Aufgrund der kantonalen Volksabstimmung bezüglich Teilrevision des kantonalen Sozialhilfegesetzes vom 24. September 2017 können die vorläufig aufgenommenen Asylsuchenden (VA) ab dem 1. Juli 2018 nicht mehr nach dem Sozialhilfegesetz bzw. den Richtlinien der schweizerischen Konferenz der öffentlichen Sozialhilfe SKOS unterstützt werden. Die Unterstützungsleistungen sollen neu nach der kantonalen Asylfürsorgeverordnung (AfV) und der Nothilfeverordnung ausgerichtet werden.
In diesem Bereich gibt es keine detaillierten kantonalen Regelungen, weshalb der Stadtrat auf Antrag der Sozialbehörde die Unterstützungsrichtlinien der Sozialbehörde nach Asylfürsorgeverordnung und Nothilfeverordnung genehmigt hat. Zukünftig haben die Gemeinden einen deutlich höheren Anteil der Kosten zu tragen, da zum Beispiel für den Lebensunterhalt die Aufenthaltsgemeinde nicht erst nach zehn Jahren, sondern bereits nach sieben Jahren zuständig ist. Aus diesem Grund hat der Stadtrat einen Zusatzkredit von Fr. 126'500.00 für das Jahr 2018 bewilligt.
In den Stadtratsbeschlüssen finden Sie weitere Informationen.
Geschwindigkeitskontrollen
Die Stadtpolizei Schlieren hat die folgenden Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt:
| Datum | Strasse | Kontrollierte Fahrzeuge Anz. Übertretungen | Signalisierte und gemessene Höchstgeschwindigkeit |
| 04.-25.04.2018 | Rohrstrasse gegenüber 7 | 21'105 26 | 30 km/h 43 km/h |
