Einladung zur Gemeindeparlamentssitzung vom 4. Mai 2026

Vorsitz: David Baumann, Vizepräsident

Protokoll: Carmela Schürmann, Parlamentssekretärin

Abwesenheit: Sasa Stajic, Präsident

Traktanden:

1. Mitteilungen
2. Vorlage 20/2025: Antrag des Stadtrats auf Zustimmung zum Verfahrensantrag betreffend die Volksinitiative "Lebendige und grüne Stadtmitte - Jetzt!"
3. Motion von Thomas Grädel betreffend "Anwohnerfreundliches Parkplatzregime an der Rohrstrasse und Zelgli bzw. im Engstringerquartier"; Antrag auf Nichtentgegennahme
4. Vorlage 13/2025: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 345'000.00, Kühlung Werkräume und Aula Schulhaus Reitmen
5. Vorlage 15/2025: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 16'964'000.00, Schulanlage Zelgli, Neubau für Schulraumerweiterung und Tagesstrukturen 2025-2029
6. Vorlage 12/2025: Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 2'160'000.00 Asylunterkunft Bernstrasse 72, Aufstockung und Erstellung einer Photovoltaikanlage ab 2026
7. Vorlage 19/2025: Abrechnung des enteignungsrechtlichen Vergleichs mit der Limmattalbahn AG 2017 bis 2020
8. Vorlage 2/2026: Antrag des Stadtrats auf Genehmigung des Anstaltsvertrages Limeco
   
9. Postulat von Bashkim Maliqi betreffend "Schlieremer Unternehmens-Preis für soziale und umweltbewusste Verantwortung in der Wirtschaft"; Antrag auf Nichtentgegennahme
10. Postulat von Leila Drobi betreffend "Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention in Schlieren"; Antrag auf Abschreibung
11. Postulat von Daniel Laubi betreffend "Stopp der Verschuldung"; Antrag auf Nichtentgegennahme
12. Postulat von Manuel Kampus betreffend "Gute Betreuung im Alter"; Antrag auf Nichtentgegennahme
13. Postulat von Heidemarie Busch betreffend "Warteraum der Stadtpolizei"; Antrag auf Entgegennahme

Es findet eine Doppelsitzung statt, die längstens bis um 22.45 Uhr dauert.

Freundliche Grüsse

Sasa Stajic
Präsident

Die Sitzung ist öffentlich.