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04. Mai 2018

Volksinitiative Begegnungszone im Bahnhofbereich: Feststellung des Zustandekommens

Am 12. Januar 2018 wurde die Volksinitiative "Begegnungszone im Bahnhofbereich" in der Limmattaler Zeitung publiziert und die Sammelfrist bekanntgegeben. Am 17. April 2018 überreichten Vertreter des Initiativkomitees 65 Unterschriftenbogen mit insgesamt 277 gültigen Unterschriften. Die Unterschriftenlisten entsprechen den gesetzlichen Anforderungen und mit 277 gültigen Unterschriften ist die gemäss § 20 Gemeindeordnung erforderliche Unterstützung durch mindestens 200 Stimmberechtigte geleistet worden. Mit Beschluss vom 30. April 2018 hat der Stadtrat Schlieren festgestellt, dass die Initiative zustande gekommen ist.

Gegen diesen Beschluss kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c i.V. mit § 21a) beim Bezirksrat Dietikon, Bahnhofplatz 10, 8953 Dietikon, erhoben werden.
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