Werbetafeln auf der Geissweid

Beschreibung

Die auf dem Stadtplatz beanstandeten Werbetafeln einer Schlieremer Partei auf einem "Veloanhänger" stehen jetzt auf der Geissweid. Auch dort ist dies in meinen Augen ein Missbrauch öffentlichen Grundes und soll bitte durch die Stadt überprüft werden.

Antwort

31. Jan. 2022, 15:30 Uhr

Besten Dank für Ihren Hinweis. Bewilligungen zum Aufstellen von Wahlplakaten werden durch die Abteilung Sicherheit und Gesundheit der Stadtverwaltung erlassen. Mögliche Verletzungen von Auflagen in diesem Zusammenhang werden geprüft und allenfalls geahndet. Dieser Prozess ist nicht öffentlich und es können keine Informationen darüber erteilt werden. Höchste Priorität hat die Einhaltung des Strassenverkehrsgesetzes. Dies ist gewährleistet.